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   BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 26/88   

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https://dejure.org/1989,6030
BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 26/88 (https://dejure.org/1989,6030)
BSG, Entscheidung vom 06.09.1989 - 5 RJ 26/88 (https://dejure.org/1989,6030)
BSG, Entscheidung vom 06. September 1989 - 5 RJ 26/88 (https://dejure.org/1989,6030)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsbehelfsbelehrung - Bescheid - Inhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung iS. des § 66 Abs. 2 S. 1 SGG

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 18.02.1981 - 3 RK 61/80

    Rechtsbehelfsbelehrung - Erforderlicher Inhalt einer Rechtsbehelfsbelehrung -

    Auszug aus BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 26/88
    Daß eine Rechtsbehelfsbelehrung unrichtig iS von § 66 Abs. 2 SGG ist, die einen Hinweis auf ein gleichartiges internationales Abkommen nicht enthält, obwohl in ihr auf die zu § 91 Abs. 1 SGG parallele Regelung des § 84 Abs. 2 SGG für Widerspruchsbescheide hingewiesen wird, hat das BSG in seinem Urteil vom 18. Februar 1981 - 3 RK 61/80; SozR 1500 § 66 Nr. 11 - entschieden.
  • BSG, 10.12.1975 - 8 RU 46/74

    Bescheid - Rechtsbehelfsbelehrung - Unrichtigkeit - Zustellung im Ausland -

    Auszug aus BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 26/88
    Der hiermit erfolgte Hinweis auf sog. "Auch-Möglichkeiten" des § 91 Abs. 1 SGG ist zwar, wie das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 10. Dezember 1975 - 8 RU 46/74, SozR 1500 § 66 Nr. 2 - entschieden hat, nicht in dem Sinn erforderlich, daß bei seinem Fehlen die Rechtsbehelfsbelehrung unrichtig sei; wenn der Hinweis aber erfolge, dann müsse er auch richtig sein.
  • BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 48/90

    Widerspruchsfrist gemäß § 84 Abs. 1 SGG bei Zustellung außerhalb des

    Sie löste allerdings die Jahresausschlußfrist des § 66 Abs. 2 S 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) aus (so ständige Rechtspr: BFH in BFHE 158, 494; BGH in MDR 1980, 132; BSG in SozR 1500 § 66 Nr. 15; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in NJW 1967, 591) mit der Folge, daß der Widerspruch der Klägerin rechtzeitig war.
  • LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99
    In diesen Fällen will er in der Regel Klage erheben (BSG Urt. vom 10. Dezember 1975 - 8 RU 461/74 in SozR 1500 § 66 Nr. 2; Urt. vom 6. September 1989 - 5 Rj 26/88 in SozR 1500 § 66 Nr. 15).
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